Kreisverband Pressemitteilungen Topthema

Kontinuität im Kreisverband Mittelbaden

Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei bestätigt Vorstand ohne Gegenstimme

Vorstand des KV Mittelbaden:
(v.l.)Bernhard Anschütz (stellvV), Heinz Kraft (1V), Henrik Eisele (Schatzmeister)

Der Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) trat am 03. Dezember zu seiner 7. Kreismitgliederversammlung zusammen. Ohne Gegenstimme wählte die Versammlung Heinz Kraft aus Rastatt abermals zum Vorsitzenden des Kreisverbands. Bernhard Anschütz aus Rœschwoog als stellvertretender Vorsitzender und Henrik Eisele als Schatzmeister wurden ebenfalls einstimmig wiedergewählt und machen den Kreisvorstand komplett.

Vor den geheim durchgeführten Wahlen informierte Schatzmeister Henrik Eisele die Versammlung über die Aktivitäten im vergangenen Jahr, insbesondere auch über den zurückliegenden Bundestagswahlkampf. Dieser brachte zwar nicht das erhoffte Ergebnis, zeigte aber, dass die Partei auch weiterhin auf eine verlässliche Basis vertrauen kann. Trotz der hohen wahlkampfbedingten Ausgaben ist die Finanzlage des Kreisverbands stabil und auch für die Zukunft gut aufgestellt. Dennoch sollte versucht werden, das Spendenaufkommen zu erhöhen.

»Der Kreisverband Mittelbaden steht für die Stabilität in der Piratenpartei. Auch in schwierigem Fahrwasser bleibt er auf Kurs. Der Umgang unter den Mitgliedern ist harmonisch, die Zusammenarbeit auch mit anderen Gliederungen sehr gut«,

meinte der alte und neue Vorsitzende Heinz Kraft.

Dennoch gab es auch Überlegungen einer Strukturänderung, in dem der Status einer eigenständigen Gliederung aufgegeben und der Kreisverband in eine Kreisorganisation überführt werden sollte. Dies hätte den Vorteil, dass man sich wie zu den Anfangszeiten der Partei wieder verstärkt um die politische Arbeit und weniger um deren Verwaltung kümmern könnte. Die Versammlung hat sich jedoch ausgesprochen, eine Entscheidung hierüber bis zur Wiedergründung des früheren Bezirksverbands Karlsruhe aufzuschieben, da eine übergeordnete Gliederung Voraussetzung für den Schritt ist.

Im Zuge eines Beschlusses des letzten Bundesparteitags behandelte die Versammlung einige Grundsatzfragen der Gesamtpartei, zu denen die Meinung der Mitglieder eingeholt werden sollten. Im Anschluss wurden die nächsten Aktivitäten sowie die Jahresplanung für 2018 besprochen.

Es wurde beschlossen, die regelmäßigen Piratentreffs ab sofort immer am dritten Dienstag jeden Monats im Gasthaus Engel in Rastatt abzuhalten. In lockerer Runde werden im Rahmen der »PTreffs« aktuelle politische Themen debattiert. Diese Stammtische stehen auch Gästen immer offen. Die nächsten Termine der PTreff: 19.12.2017, 16.01.2018 und 20.02.2018.

»Auch wenn die letzten Wahlergebnisse anders gedeutet werden können, ist die Piratenpartei immer noch wichtig für die politische Landschaft. Für sozial-liberale Parteien ist es ein schwieriges Umfeld. Der politische Rechtsruck in Europa ist aber nicht der richtige Weg. Nachdem nun auch in Baden-Württemberg die Überwachungsgesetze verschärft wurden, ist es wichtig, dass die Piratenpartei auch im kommenden Jahr weiter für das eintritt, für das sie steht: Schaffung und Erhalt der bürgerlichen Freiheit in allen Lebensbereichen, vom selbstbestimmten Leben bis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der Kreisverband wird auch 2018 alles daransetzen, die Politik zum Wohl der Bürger zu ändern.»

Mit dieser Ermunterung schließt Vorsitzender Kraft die Versammlung.